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Rückkauf des Gas- und Fernwärmenetzes

Unser Hamburger Bürgermeister: Peter Tschentscher

17.10.2018, Bürgerschaftssitzung. Per Volkentscheid wurde 2013 der Rückkauf aller Energienetze in Hamburg beschlossen. Das  Stromnetz ist seit 2015 vollständig in städtischer Hand. Jetzt soll das Gas- und Fernwärmenetz folgen. Auf der Bürgerschaftssitzung am 17.10.2018 hat unser Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher dazu eine Regierungserklärung abgegeben:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

 
Volksentscheide sind in Hamburg seit über 20 Jahren ein wesentliches Element unserer demokratischen Verfassung. Die Bürgerinnen und Bürger können damit direkt über wesentliche Fragen unseres Gemeinwesens selbst entscheiden. Es bestehen klare Regeln über das Zustandekommen und die Durchführung der Referenden. Die Volksentscheide sind nach Artikel 50 unserer Verfassung für Senat und Bürgerschaft verbindlich, und das ist gut so. Der Senat fühlt sich auch politisch verpflichtet, Volksentscheide im Sinne ihrer Zielsetzung bestmöglich umzusetzen.
 
Mit dem Volksentscheid vom September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger entschieden, dass die Energienetze für Strom, Gas und Fernwärme in das Eigentum und die Verantwortung der Stadt übergehen sollen. Ein klarer Auftrag, den wir seitdem konsequent im Sinne der Energiewende umsetzen. Unser Ziel ist eine moderne, sichere und klimafreundliche Energieversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.
 
Die Übernahme der Energienetze in die öffentliche Hand entspricht der Überzeugung einer großen Mehrheit der Menschen in Deutschland, dass die Grundfunktionen der Daseinsvorsorge wie die Versorgung mit Wasser und Energie, die Entsorgung von Müll und Abwasser oder die Grundlagen der medizinischen Versorgung und des öffentlichen Nahverkehrs in einer besonderen Verantwortung der Politik stehen. Sie sollen modern, sicher und effizient bereitgestellt werden, aber am Gemeinwohl orientiert sein (hier weiter lesen).

SPD und Grüne unterstützen Bergedorfer Ruderclub: Neuer Trainingsraum in trockenen Tüchern

Foto: Michael Schütze
Aussentrainigsbereich des RCB: Die Elbe.

17.10.2018. Die Bürgerschaft unterstützt auf Initiative von SPD und Grünen den Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Ruder-Club Bergedorf e.V. (RCB) mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds "Hamburg 2020" (hier gehts zum Antrag). Dort sollen spezielle Geräte zum Krafttraining für den Rudersport eingerichtet werden. So kann der Ruderclub seine Attraktivität für Breiten- und Spitzensport auch in Zukunft erhalten.

Dazu Gert Kekstadt, Wahlkreisabgeordneter aus Bergedorf der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Bergedorfer Ruderclubs ist eine weitere wichtige Investition in die Infrastruktur des Sports in den Vier- und Marschlanden. Damit schaffen wir die Möglichkeit, dass auch in Zukunft wieder Bergedorfer Spitzensportler bei Olympischen Spielen überzeugen können. Die verbesserten Trainingsbedingungen werden zudem dazu beitragen, dass die Spitzen-, Nachwuchs- und Breitensportler auch abseits der Hauptsaison bessere Trainingsmöglichkeiten vorfinden. Dank der umfassenden Investition bleibt Bergedorf auch in Zukunft ein bedeutendes Zentrum für den Rudersport in unserer Stadt."

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Förderung des Rudersports in Bergedorf ist ein weiterer Baustein, mit dem wir den gesamten Sport in Hamburg fördern und voranbringen können. Die rot-grüne Koalition stellt hamburgweit Mittel zur Verfügung, um Sportstätten für den Leistungs- und Breitensport wieder instand zu setzen oder neu entstehen zu lassen. Denn Sport erfüllt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, indem er Menschen zusammenbringt und die Gesundheit fördert. Die Politik von SPD und Grünen trägt dieser Bedeutung in besonderem Maße Rechnung und stellt sicher: Hamburg ist und bleibt eine aktive Sport-Stadt."

Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Rudern passt als beliebter Kraft- und Ausdauersport auf dem Wasser besonders gut zu Hamburg! Wasserflächen sind für Sporttreibende ein Magnet und die Nachfrage nach Wassersport groß. Der Ruder-Club Bergedorf hat sich mit erfolgreichem Engagement im Breiten- und im Spitzensport eine hohe Attraktivität erarbeitet. Doch Rudern findet nicht nur auf dem Wasser statt, es ist auch ein spezielles Trockentraining an Geräten erforderlich. Daher unterstützen wir mit unserem Antrag das Anliegen, einen neuen Trainingsraum einzurichten. So kann der Verein auch in Zukunft den Ruderbegeisterten ein gutes Angebot machen. Ich freue mich, dass die Bürgerschaft diese Pläne und unseren Antrag nun auf den Weg bringt."

Dazu Carola Timm, Wahlkreisabgeordnete aus Bergedorf der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Der Ruder-Club Bergedorf ist ein traditionsreicher Club, der sogar schon Olympiasieger hervorgebracht hat. Zugleich bringt er gerade mit seiner erfolgreichen Jungendarbeit den Breitensport nach vorne. Dass dieser Ruder-Club jetzt einen Fitnessbereich erhält, der adäquate Trainingsmöglichkeiten bietet und so den Anforderungen an den modernen Rudersport genügt, ist eine gute Investition in die Zukunft."

Tourismusförderung in Bergedorf

Am 15.10.2018 fand in der Hamburger Handelskammer der jährlich stattfindende "Tourismustag" statt.
Etwa 300 Teilnehmer folgten der Einladung zum diesjährigen Thema "Nachhaltigkeit im Tourismus - WACHSTUM. NACHHALTIG. GESTALTEN". Was so sperrig klingt, hat doch ganz viel mit Bergedorf zu tun.
Nach Begrüßungsreden durch den Präsens der Handelskammer, dem Vorstandsvorsitzenden des Tourismusverbandes und dem Geschäftsführer der Hamburg Tourismus folgte eine Podiumsdiskussion zu Wachstum des Tourismus in Hamburg, Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und wie Tourismus in Hamburg in Zukunft gestaltet werden kann.
In der Podiumsdiskussion vertrat Journalist Ulf-Peter Busse unser Bergedorf, warb mit den Schönheiten, wies auf Messeaktivitäten und Engagement der Bergedorfer Touristiker hin sowie dem Wunsch, in Hamburg mehr Gehör zu finden.
Zwei von drei Workshops beschäftigten sich im Laufe der Veranstaltung mit touristischen Highlights in den Bezirken: RAUS AUS DEM ZENTRUM – EIN BLICK AUF „UNBEKANNTE SCHÄTZE“ und MEIN NACHBAR DER KUNDE – DIE HAMBURGER ALS BOTSCHAFTER UND ZIELGRUPPE.
Interessant war u.a. ein Beitrag aus Amsterdam, die seit 10 Jahren Tourismus in ihren Außenbezirken gestalten für Gäste und Amsterdamer gleichermaßen. Die Kampagne heißt "I amsterdamer".

Fazit: Wir Bergedorfer haben inzwischen Gehör in Hamburg.

Bergedorf und Harburg sind in den Fokus der Hamburg Tourismus gerückt. Die dort neu gegründete Abteilung "Destination Management" hat ein Konzept zur "Zusammenarbeit der Hamburg Tourismus mit den Bezirken" vorgelegt. Dieses Konzept wurde letzte Woche dem Bezirksamt Bergedorf vorgestellt. Der Tourismustag 2018 hatte die touristische Entwicklung der Bezirke zum Thema. Auch das zeigt, unser Thema ist angekommen und angenommen.
Teilgenommen für Bergedorf haben am "Tourismustag 2018" unter anderem Frau Sandecki vom Bergedorfer Bezirksamt, Willy Timmann von der Gemeinschaft Vier & Marschlande e. V. (GVM) und Claudia Ehlebracht von der Bergedorf-Tourismus im Wirtschaftsverband Bergedorf (WSB).

Seenotrettung: Hamburg ist und bleibt ein sicherer Hafen für Geflüchtete

26.9.2018. Die Fraktionen von SPD und Grünen verurteilen mit einem Zusatzantrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung die Behinderung und Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung (hier geht es zum Antrag). Für die Regierungsfraktionen ist klar: Hamburg ist und bleibt ein sicherer Hafen für Geflüchtete.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Hamburg ist und bleibt ein sicherer Hafen. Auch heute kommen noch jeden Monat über 700 Menschen in Hamburg an, von denen rund 400 in Hamburg bleiben. Über 50.000 Geflüchtete sind seit 2015 nach Hamburg gekommen, werden hier untergebracht und integriert, wenn sie eine Bleibeperspektive haben. Wir haben eine Verantwortung für diese Menschen. Die vielen ehrenamtlich Engagierten, die Hamburger Behörden und auch die Wirtschaft leisten ganz Erhebliches. Darauf kann Hamburg zu Recht stolz sein. Die Lage im Mittelmeer ist trotz eines allgemeinen Rückgangs der Flüchtlingsbewegungen immer noch dramatisch und die Europäische Union steht in der Pflicht, hier schnell zu humanitären Lösungen zu kommen. Zivile Seenortrettungsmissionen leisten einen wichtigen Beitrag zur Lebensrettung im Mittelmeer. Dafür gebührt Ihnen unsere Anerkennung und nicht Kriminalisierung oder Behinderung. Hamburg wird auch weiterhin seinen Beitrag leisten und selbstverständlich aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Die Grundlage dafür ist eine gemeinsame bundesweite Regelung."

Dazu Anna Gallina, Abgeordnete der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Vor wenigen Tagen wurde das Rettungsschiff Aquarius, wie zuvor zahlreiche andere Rettungsschiffe von NGOs, Opfer der massiven Kriminalisierungskampagne Italiens. Wir stehen in Europa am Scheideweg: Wenn wir achselzuckend zulassen, dass Menschen ertrinken, denen wir das Leben retten könnten, sind wir auf dem Weg in die Barbarei. Das dürfen und können wir nicht zulassen. Menschen aus Seenot zu retten und sie an einen sicheren Ort zu bringen, ist eine sowohl völkerrechtliche als auch humanitäre Selbstverständlichkeit. Wir verurteilen daher die Kriminalisierung und Behinderung der Retterinnen und Retter. Hamburg ist im Rahmen einer bundesweiten Regelung bereit, aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen - wie es bereits einige andere Städte in Deutschland und Europa tun. Damit hat der Bundesinnenminister eine gute Grundlage, sich aktiv in Europa um eine Zwischenlösung zu bemühen, die das Sterben im Mittelmeer endlich beendet. Humanität ist ein zentraler Wert der Europäischen Union und es ist für uns das Gebot der Stunde, dass wir in aller Deutlichkeit dafür einstehen. Mir ist es wichtig, mit gutem Beispiel voranzugehen. Und das tun wir!"

Noldes „ungemalte Bilder“ in Lübeck & ein bürgerschaftliches Gespräch

Wir waren in Lübeck! Stadt der Kirchtürme. Weihnachtsmarkt mit Heiligengeistatmosphäre. Norddeutsche Backsteinaltstadt mit weißen Fensterrahmen. Marzipan. Diese Assoziationskette ließe sich weiterspinnen… Unsere SPD-Bürgerfahrt nach Lübeck prägten andere Eindrücke. Ebenso spannende. Ein beeindruckendes, winkelreiches, durch wechselvolle Baustile geprägtes Rathaus. Der parlamentarische SPD-Geschäftsführer Frank Johanns und der Bürgerschaftsabgeordnete Ingo Schaffenberg beeindruckten in einem kurzweiligen, sympathischen Gespräch mit ihrem Engagement vor Ort. Wie immer, bleibt zu sagen: Hut ab!

Einem Spaziergang und einem Mittagessen in der Altstadt folgte der Besuch der Emil Nolde-Ausstellung im Museum Behnhaus Drägerhaus. Biographische Stationen der Noldeschen Bildsprachenentwicklung mit Gemälden bebildert, bis zum „Malverbot“ durch die Nazis. Und genau diese Bilder konnten dann ausgiebig bestaunt und genossen werden. „Farbrausch“ – das scheint mir eine der passensten Assoziationen zu sein. Die „ungemalten Bilder“ in quasi Postkartenformat SIND das expressionistische Äquivalent seines Gedankens „Wenn die Farben mit mir jubeln und weinen…“. Beeindruckend! Sehenswert! HINGEHEN! 

Die Ausstellung: „Emil Nolde – Farbenzauber. Eine Retrospektive auf Papier.“ im Museum Behnhaus Drägerhaus in Lübeck läuft noch bis zum 7.10.2018. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte https://museum-behnhaus-draegerhaus.de/emil-nolde

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Flächenvergabe im Hamburger Hafen: Mehr Investitionen durch Erbbaurechtsverträge

28. August 2018. SPD und Grüne setzen sich dafür ein, dass bei der Flächenvergabe im Hamburger Hafen weiterhin das "Landlord-Prinzip" gilt. Dieses sieht vor, dass Hafenflächen im Besitz der Stadt nicht veräußert, sondern lediglich vermietet werden. Das gilt auch für neu zu erschließende Flächen wie Steinwerder Süd. Gleichzeitig sollen künftig auch Erbbaurechtsverträge durch die Stadt beziehungsweise die Hamburg Port Authority (HPA) abgeschlossen werden können. Bei der Flächenvergabe soll die beschäftigungsintensive Nutzung des Areals zudem stärker berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Antrag bringt die Regierungskoalition in die nächste Bürgerschaftssitzung ein. Damit schaffen SPD und Grüne wichtige Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Weiterentwicklung des Hamburger Hafens.
 
Dazu Joachim Seeler, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Neuerungen bei der Flächenvergabe bedeuten für die Stadt Hamburg einen großen Schritt zur Weiterentwicklung der Hafenflächen. Mit dem ,Landlord-Prinzip' bleibt die Stadt weiterhin Eigentümerin der Grundstücke, mit dem Erbbaurecht gestalten wir die Vergabe aber deutlich flexibler. Damit fördern wir mehr Investitionen in den Hafen und schaffen die Grundlage für neue Arbeitsplätze."
 
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und hafenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Die Diskussion um die Entwicklung von Steinwerder Süd hat im Hafen für viel Unruhe gesorgt. Klar ist: Das im Hafenentwicklungsgesetz beschriebene Eigentümer-Prinzip gilt. Die Flächen im Hafen gehören der Stadt. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Durch die Möglichkeit, verstärkt Erbbaupachtverträge an Unternehmen zu vergeben, können diese größere Investitionen tätigen und damit ihre wirtschaftlichen Aktivitäten am Standort ausbauen. Das ist auch im Interesse der Stadt."

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12.02.2018

Dreimal Optimismus - dreimal entspanntes Lächeln

Sonntag, 11.2.2018, Andreas Dressel, Lars Klingbeil, Olaf Scholz beim Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion 2018 im Festsaal des Hamburger Rathauses.Dr. Andreas Dressel begrüßte die Hamburgerinnen und Hamburger mit einer kleinen Ansprache, die sich nochmal der vergangenen Tage annahm, vor alweiterlesen...


18.01.2018

WIR BLEIBEN IM GESPRÄCH.

16.1.2018, "BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH", das war die Veranstaltung der SPD-Bürgerschaft im SerrahnEins: Wer wollte, konnte seine Fragen auf Bierdeckeln an die Politiker weiterreichen und das wollten viele. Der Bierdeckelstapel wuchs zusehens. Wohl jeder dritte hatte einen solchen vorne abgegeweiterlesen...


20.12.2017

Sauberkeit ist in Hamburg eine gemeinsame Sache der gesamten Stadt

Hamburg soll noch schöner und vor allem sauberer werden! Die SPD-Fraktion Hamburg startet eine Sauberkeitsoffensive für unsere schöne Stadt. Ohne Gebührenerhöhungen, alles wird über die Steuer finanziert. Von der Startphase der Sauberkeitsoffensive an werden wir das Erscheinungsbild der Stadt verbesweiterlesen...


10.12.2017

Wiedereröffnung des Hamburger Fernsehturms rückt näher

Die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG), die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der Hamburger Senat haben sich auf die konkrete Kosten- und Aufgabenteilung bei den baulichen Maßnahmen des Hamburger Fernsehturms verständigt. Damit sind wir der Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turweiterlesen...


20.11.2017

„Jugend im Parlament"-Präsidium übergibt Resolution an die Bürgerschaft

17. November 2017 - Hamburgs Zukunft: Besserer Schulunterricht, mehr Aufklärung über Extremismus, Entlastung des Stadtverkehrs und mehr bezahlbarer Wohnraum – so sehen die Forderungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer von „Jugend im Parlament“ aus. Eine Woche lang haben rund 100 Schülerinnen uweiterlesen...


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Termine

Haushaltsausschuss am Dienstag, 23. Oktober 2018 - 17:00
Justizausschuss am Freitag, 26. Oktober 2018 - 17:00
Fraktionssitzung am Montag, 29. Oktober 2018 - 17:00
Haushaltsausschuss am Dienstag, 30. Oktober 2018 - 17:00
Bürgerschaft am Mittwoch, 31. Oktober 2018 - 13:30

 

Bergedorfer Kulturkalender
In unmittelbarer Nachfolge und im Sinne des KULTURBLATTES BERGEDORF finden Sie hier Termine rund um Kultur, Senioren, Kinder, Vergnügen, Sport, Regionales, Ländliches und Städtisches in Bergedorf.
Wir – Peri Arndt & Stefan von Merkl – wünschen Ihnen viel Spaß beim Anschauen und hoffen, mit diesem Kalender zur Berreicherung Ihrer Freizeit beizutragen.
www.bergedorf.de/#/veranstaltungskalender/?widgetToken=MRWRNyOc7DI.&

 

Bergedorfer Internetseiten
für Jugendliche und Familien

Auf den untenstehenden Internetportalen habe ich viele wissenswerte Informationen, Adressen, Ferientipps, und vieles mehr zusammen gestellt. Die Seiten werden laufend von einem Mitarbeiter meines Büros aktualisiert und bearbeitet. Ich lade Sie herzlich ein, diese Seiten zu besuchen.
Für Familien:
www.bergedorferfamilienseiten.de
Für Jugendliche:
www.wasgehtabinbergedorf.de